AGB

Vorbemerkung:

Der Werkunternehmer und Lieferant Manfred Motal wird im folgenden kurz als Auftragnehmer, der/die Auftraggeber/in wird/werden im folgenden kurz Kunde, der Inhalt der vom Auftraggeber erbrachten Leistung sowie die vom Auftragnehmer gelieferten Sachen in der Folge kurz Werk (Trägermedium samt Inhalt) genannt.


1. Urheberrechtsschutz:

Das gelieferte Werk ist urheberrechtlich geschützt. Sämtliche Urheberrechte verbleiben beim Auftragnehmer. Werke auf Grund eines privaten Auftrages dürfen ausschließlich zur Vorführung im privaten Bereich genutzt werden. Jegliche öffentliche Vorführung, Weitergabe, Anfertigung von Kopien oder sonstigen Vervielfältigungen sowie jegliche gewerbliche Nutzung des Werks ist ausdrücklich untersagt. Im Falle von Aufträgen durch Unternehmer sind Art und Weise sowie Umfang der Nutzung des gelieferten Werks auf den Zweck und Umfang beschränkt, der sich aus dem Inhalt des Auftrages ergibt. Bei jeder Veröffentlichung ist folgende Herstellerbezeichnung / Copyrightvermerk unmittelbar unter dem(n) Bild(ern) anzubringen: "© Manfred Motal Jahreszahl der Veröffentlichung". Darüber hinaus ist jede öffentliche Vorführung, Weitergabe, Kopie, etc. ausdrücklich untersagt. Für den Fall eines Zuwiderhandelns behält sich der Auftragnehmer sämtliche Rechte, insbesondere solche, die sich aus dem Urheberrechtsgesetz ergeben, vor. Der Kunde erklärt sich mit Auftragserteilung einverstanden, das Werk zu Werbezwecken des Auftragsnehmers im Internet zu veröffentlichen, auf Foldern darzustellen und als Referenzarbeit vorzuführen.

2. Eigentumsvorbehalt:

Das gesamte gelieferte Werk bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Werklohnes Eigentum des Auftragnehmers (Eigentumsvorbehalt). Bis zur vollständigen Bezahlung des Werklohnes ist jegliche Verwendung bzw. Nutzung, auch jene gemäß Punkt 1. gestattete, absolut untersagt.

3. Gewährleistung:

Der Kunde ist verpflichtet, das gelieferte Werk unverzüglich zu überprüfen, und zwar in der kürzest möglichen ihm zumutbaren Frist (z.B. Homepages binnen 24 Stunden, längere Filmdokumentationen binnen einer Woche, etc.) und allfällige Mängel unverzüglich jedenfalls spätestens binnen 8 Tagen nach Lieferung schriftlich zu rügen. Gleichzeitig mit der Mängelrüge ist dem Auftragnehmer eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels bzw. zur Nachlieferung des Fehlenden einzuräumen. Die Frist beträgt mindestens 3 Wochen, wobei nach dieser Mangelverbesserung bzw. Nachlieferung des fehlenden neuerlich allfällige immer noch vorhandene Mängel unverzüglich zu rügen sind. Danach ist im Falle weiterer Mängel noch einmal eine weitere Frist von mindestens 2 Wochen einzuräumen, zur neuerlichen Verbesserung, erst dann kann im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen entweder Preisminderung oder allenfalls Wandlung begehrt werden. Der Auftragnehmer hat für Mängel, die bei Übergabe vorhanden sind, im gesetzlichen Umfang Gewähr zu leisten. Für sämtliche nachträglich auftretende Schäden, Fehler oder Mängel, insbesondere solche, die auf Fremdeinflüsse oder unsachgemäße Anwendung zurückzuführen sind, besteht ebenso keine Haftung wie für nicht rechtzeitig gerügte Mängel. Ebenso besteht kein Recht auf Gewährleistung bei unwesentlichen Mängeln wie z.B . geringfügigen Farbunterschieden oder geringfügigen Über- oder Unterschreitungen einer vereinbarten Filmdauer. Wenn das Werk unbeanstandet angenommen und nicht binnen 8 Tagen reklamiert worden ist, dann gilt es als mangelfrei.

4. Lieferterminüberschreitung:

Sollte es sich für den Auftragnehmer herausstellen, dass er den vereinbarten Liefertermin nicht einhalten kann, so ist er berechtigt, den vereinbarten Liefertermin um maximal 2 Wochen zu überschreiten, wenn er spätestens 10 Tage vor ursprünglichem Liefertermin auf diese Notwendigkeit hingewiesen hat und der Auftraggeber nicht unter gleichzeitiger angemessener Bezahlung der bisher erbrachten Leistungen auf die weitere Vertragserfüllung verzichtet. Eine Lieferterminüberschreitung ist nur dann unzulässig, wenn ausdrücklich ein Fixgeschäft vereinbart worden ist.

5. Rechtswahl/Gerichtsstand:

Der Vertrag untersteht dem österreichischen Recht. Erfüllungsort/Gerichtsstand Wien. Soferne nicht zwingende gesetzliche Bestimmung dem entgegenstehen (§ 14 KSchG), ist für sämtliche Rechtsstreitigkeiten aus dem gegenständlichen Vertrag, das für den zweiten Bezirk in Wien sachliche zuständige Gericht anzurufen.

6. Preiskalkulation:

Es gelten ausschließlich die im Anbot/der Auftragserteilung genannten Preise und Kalkulationen; allfällige mündliche Vorbesprechungen und/oder Kostenvoranschläge gelten ausdrücklich als unverbindlich.

7. Anzahlung/Rücktritt:

Tritt der Auftraggeber aus einem nicht vom Auftragnehmer zu vertretenden Grund vom Vertrag vor dessen Ausführung zurück, ist der Auftragnehmer berechtigt, die von ihm bis dahin erbrachten Leistungen in Rechnung zu stellen und den Ersatz der ihm durch einen schuldhaften Rücktritt des Auftraggebers entstandenen Schäden zu begehren. Im Falle einer bereits bezahlten Anzahlung steht es dem Auftragnehmer frei, anstatt dessen die bereits bezahlte Anzahlung als pauschalierten verschuldensunabhängigen Schadenersatz für den Rücktritt einzubehalten. Falls der Auftragnehmer von diesem Recht Gebrauch macht, sind damit die ihm durch den Rücktritt entstandenen Nachteile (Vorleistungen, Terminplanung, Anlaufkosten, etc.) pauschal abgegolten.

8. Solidarhaftung:

Im Falle einer Mehrzahl von Auftraggebern (Kunden) haften sämtliche Auftraggeber für alle sich aus diesem Vertrag ergebenden Verpflichtungen zur ungeteilten Hand.

9. Schriftlichkeit:

Abänderungen dieses Vertrages sind nur in Schriftform möglich, mündliche Nebenabreden sind unverbindlich.

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